GR-Sitzungsprotokolle

 

Gemeinderatssitzung vom 16.12.2011

 

Grundverkauf Parz. 421/18, KG. Artstetten

Die Parzelle 421/18, KG. Artstetten (Wiesenstraße) wurde an die Bauwerber Franz und Julia Höchtl geb. Mühlbacher, Krummnussbaum verkauft. Der Kaufpreis beträgt € 24.998,--.

 

Darlehensaufnahme Gemeindeamt

Zur Finanzierung des Vorhabens Gemeindeamt (Sanierung Amtshaus) soll ein Darlehen in der Höhe von € 250.000,-- im Rahmen der Landes-Finanzsonderaktion, Laufzeit 15 Jahre mit Bindung an den 6-Monats-Euribor, fikt. Ausgangszinssatz 1,701 %, aufgenommen werden. Dazu wurden Angebote von der BAWAG PSK-Bank (Aufschlag 1,05 %), Kommunalkredit Austria AG (Aufschlag 0,87 %), Raiffeisenbank Region Melk (Aufschlag 0,79 %), Hypo Noe Gruppe Bank AG (Aufschlag 1,10 %) und von der Volksbank (Aufschlag 0,95 %) eingeholt. Das Darlehen wird einstimmig beim Billigstbieter (Bestbieter), der Raiffeisenbank Region Melk aufgenommen.

 

Darlehensaufnahme Wohnungssanierung

Zur Finanzierung des Vorhabens Wohnungssanierung im Gemeindehaus soll ein Darlehen in der Höhe von € 163.056,--, Laufzeit 15 Jahre mit Bindung an den 6-Monats-Euribor, fikt. Ausgangszinssatz 1,701 %, aufgenommen werden. Der bewilligte Zuschuss für dieses Darlehen vom Amt der NÖ. Landesregierung, Gruppe Finanzen, Abt. Wohnungsförderung beträgt jährlich höchstens € 9.783,--. Das Darlehen wird auch hier an den Billigstbieter (Bestbieter), der Raiffeisenbank Region Melk zu den gleichen Bedingungen aufgenommen.

 

Werksvertrag mit praktischen Arzt

Herr Gemeindearzt Dr. Otto Kasper wird auf Grund seines Ansuchens vom 28.9.2011 mit 1.1.2012 in den dauernden Ruhestand versetzt. Für gemeindeärztliche Tätigkeiten wird ein Werkvertrag mit Herrn MR. Dr. Andreas Zinnagl, wohnhaft in Schulstrasse 40, 3660 Klein-Pöchlarn abgeschlossen.

1. Die Marktgemeinde Artstetten-Pöbring beauftragt Herrn MR. Dr. med. Andreas Zinnagl mit nachstehenden Aufgaben.

2. Vereinbart wird unter anderem:

  • Die Ausstellung von ärztlichen Zeugnissen für Bewerber um Aufnahme in den Gemeindedienst und von ärztlichen Befunden und Gutachten für Gemeindebedienstete;
  • die Ausübung der Tätigkeit als medizinischer Sachverständiger im Bauverfahren;
  • die Ausübung der Tätigkeit als medizinischer Sachverständiger bei Angelegenheiten des NÖ. Bestattungsgesetzes 2007, LGBl. 9480;
  • die Wahrnehmung der Aufgaben des Schularztes nach dem NÖ. Pflichtschulgesetz, LGBl. 5000;
  • die Durchführung von Untersuchungen von Kindergartenkindern;
  • die Durchführung von Tauglichkeitsuntersuchungen von Feuerwehrmitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren.

3. Das Vertragsverhältnis beginnt mit 1.1.2012 und wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.

Der Beschluss erfolgte mit den Stimmen der ÖVP-Fraktion.

 

NAFES-Förderung Lebensmittelnahversorger

Im Zuge der Gemeindehaussanierung wird auch die Fassade des Nahversorgers Nah & Frisch Hametner erneuert, Bgm. Höfer stellte ein Ansuchen bei der NAFES (NÖ. Arbeitsgemeinschaft zur Förderung des Einkaufes in Stadtzentren) um einen nicht rückzahlbaren Zuschuss. In der Gemeinderatssitzung vom 16.12.2011 wurde folgender Beschluss einstimmig gefasst:

  • Die Nahversorgung mit Gütern des täglichen Bedarfs ist in der Marktgemeinde Artstetten-Pöbring gefährdet.
  • Die Marktgemeinde Artstetten-Pöbring unterstützt daher den einzigen Lebensmittelnahversorger, die Firma Nah & Frisch Martin Hametner, mit Investitionskosten in Höhe von € 29.700,-- (Neue Fenster, Außenfassade, neue Eingangstür und Anschluss an Fernwärmenetz).
  • Für diese Investition wird eine NAFES-Förderung in Höhe von € 8.900,-- beantragt.

Anmerkung: Dieser Zuschuss in der Höhe von € 8.910,-- wurde am 21.2.2012 genehmigt.

 

Friedhofszufahrt und Parkplatz Pöbring

Von der Sozialdemokratischen Partei – Liste Hansbauer wird der Antrag gestellt, im Jahr 2012 die Friedhofszufahrt und den Parkplatz in Pöbring neu zu errichten. Seitens der ÖVP-Fraktion wurde dieser Antrag vollstens unterstützt. Es wird daher der einstimmige Grundsatzbeschluss gefaßt, dass die Bauführung im Jahr 2012 unter Einbindung des Verschönerungsvereines Pöbring – Umgebung erfolgt. Planunterlagen und Kostenschätzungen mit 3 Varianten der Fa. Leyrer + Graf BaugesmbH. wurden von Herrn GGR. Robert Hansbauer vorgelegt. Von Frau Elisabeth Stummer steht ein Grund derzeit um € 15,--/m2 zur Verfügung. Welche Variante gewählt wird, soll im Bauausschuss beraten werden. Der Beschluss erfolgt dann im Gemeinderat.

 



 

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